Die Rostocker Bürgerschaft wird am 15.11.2023 über mehrere konträre Anträge zum Theaterneubau abstimmen. Dabei zeigt die CDU mit ihrem Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides, dass sie ernsthaft bereit ist, das Projekt zur Disposition zu stellen. Ein Antrag der FDP knüpft an die von Frau Pittasch auf dem OZ-Forum am 05.10.23 vorgebrachte (unrealistische) Forderung nach einem fixen Kostenplan an. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Partei und Rostocker Bund zielt dagegen auf die Erneuerung des Grundsatzbeschlusses der Bürgerschaft zum Theaterneubau ab, und zwar auf Basis der aktuellen Erkenntnisse „zum Bau, zu Kosten und zur Finanzierung“.
Die Darstellung der OZ vom 07.11.23, wonach die SPD-Fraktion in der Sache gespalten sei, wird durch die heutige Mitteilung der SPD korrigiert.
Nach dieser Klarstellung durch die SPD dürfen wir zuversichtlich sein, dass die Anträge, die auf ein Infrage-Stellen oder Verzögern des Theaterneubaus hinauslaufen, am 15.11. keine Mehrheit finden werden.
Die Oberbürgermeisterin bringt zu dem Tagesordnungspunkt eine Stellungnahme ein, in welcher klargestellt wird, dass es aktuell keine Veranlassung, geschweige denn eine Verpflichtung gibt, erneute Beschlussfassungen zum Theaterprojekt vorzunehmen.
Alle Texte können Sie hier als PDF öffnen, bzw. herunterladen, oder auf der Webseite der Bürgerschaft einsehen (hier klicken).
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Partei und Rostocker Bund